Weit weg von jeglicher Stabilität

Liebe Leserin, lieber Leser!

Claudia Diel, Innovation und TechnikEine entscheidende Begründung für den Eintritt der Deutschen in die Währungseinheit war der Stabilitätsgrundsatz, mit dem die gemeinsame Währung offiziell begründet wurde. Dabei waren Helmut Kohls Beweg-gründe weniger eine gemeinsame Währung zu schaffen, aus wirtschaftlichen Erwägungen heraus, sondern um gegenseitige Abhängigkeiten zwischen den ehemaligen EWG-Staaten zu schaffen, sozusagen politisch motiviert, um Gewichte und Gegengewichte zu haben. Bismarck beherrschte Billard mit drei Kugeln, Helmut Kohl dachte wohl, dass ihm das auch mit wesentlich mehr gelänge. Obwohl die EWG in den Endfünfzigern nicht der Preis für den zweiten Weltkrieg war, und die Währungsunion ebenfalls nicht das Lösegeld der so lange herbeigesehnten deutschen Wiedervereinigung, so schwingt unterschwellig jedoch die Vergangenheit Deutschlands in Bezug zu seinen europäischen Nachbarn mit. Daher wollte man nicht nur eine enge Zusammenarbeit auf wirtschaftlicher Ebene erreichen, sondern ein enges Band knüpfen, das die Völker Europas in Frieden auf ewig vereinen sollte.

Leider hat man vergessen, die Menschen in den einzelnen Nationen Europas auch auf diesem Wege gedanklich mitzunehmen. – Man hat eine Kommission geschaffen, die völlig unabhängig von demokratischen Wahlen handlungsfähig bleibt; in die ausrangierte Versorgungsfall-Politiker aus den einzelnen Nationen entsandt werden. Diese wiederum sind für so unsinnige Entscheidungen wie Gurkenkrümmungen, LED-Leuchten und Staubsauger-Wattleistungen zuständig. – Ebenso wurde vergessen, dass man es mit unterschiedlich starken Volkswirtschaften zu tun hat, von denen bspw. die Süd-Staaten lange nicht ein BIP erzielen können, wie z.B. Deutschland dazu in der Lage ist. Daher darf man sich nicht wundern, wenn die Bevölkerung in den einzelnen Ländern vermehrt in die innere Emigration wandert, und vielfach die Rückkehr zum Nationalstaat fordert!

Jüngstes Beispiel Italien: Bereits mehrere europäische Rettungsstufen hat das Land hinter sich, und hängt nach wie vor am Tropf der EU, vielleicht gerade auch weil die Volkswirtschaft eher schwach ist, man in den vergangenen Jahren mögliche Reformen nicht durchgeführt hatte, insbesondere bei politisch instabilen Regierungskonstellationen. Jetzt nach Corona und vor einer möglichen Rezession folgt der Ruf nach (neu!) Corona-Bonds, beinahe die letzte Wunderkur Europas, obwohl die Kommission bereits ein Rettungspaket geschnürt hatte. Natürlich soll diese Schulden-Vergemeinschaftung, denn es ist genau jene, von der Helmut Kohl uns versprochen hatte, dass sie niemals kommen würde, die größtmögliche Haftung durch wirtschaftsstärkere Mitgliedsstaaten, z.B. Deutschland bewirken. Außer bei den deutschen Sozialdemokraten und den Grünen erfreut sich diese Art der Rettung keinerlei Beliebtheit. Gottseidank! Sie sind auch keinesfalls die Lösung des Problems, da dann deutsche Sparer, deren Zinsen seit Jahren eh „aufgefressen“ werden durch die Niedrigzinspolitik der EZB, noch stärker in direkte Haftung genommen werden.

Was nun? Die Propaganda in Italien macht es möglich, dass die Teutonen nun an allem schuld sind, und wir sogar als „Nazis“ beschimpft werden. Aber ist das nicht zu einfach gedacht, liebe Italiener und viel zu billig?! Schließlich solltet Ihr erstens die Geschichte, zumindest Eure Rolle betreffend, besser erinnern, und zweitens haben auch die Deutschen in den vergangenen Jahrzehnten alle Entscheidungen zu Rettungspaketen mitgetragen, um Euch zu helfen. Drittens, wie lange wird wohl die Wirkung auch jener Corona-Bonds anhalten, bevor sie ohne notwendige Reformen Eurerseits verpufft? Und was würde dann danach folgen, die Bereitschaft des verbliebenen größten Nettozahlers nach Englands Brexit vorausgesetzt?

Privatkunden müssen Ihr Handeln an die Gegebenheiten anpassen. Das Rating verläuft immer nach Basel-Art, und so gibt’s ab einem bestimmten Punkt kein frisches Geld mehr. Warum verfährt man bei Staaten anders? Wenn es denn ein gemeinsames europaweites Handeln geben soll, so sollte es doch einen Ausgleich zwischen Geber- und Nehmerländern jenseits der Bankenrettung geben, zumindest eine gewisse Zinsstabilität. Damit die Geberländer nicht selbst zum Rettungsfall werden, während in Italien etwa weiter dolce vita vorherrscht.

Vielleicht ist auch der Gedanke eines Euro der zwei Geschwindigkeiten gar nicht so abwegig. Somit hätten die finanzschwächeren Südstaaten eher die Chance Wirtschaftsleistung und Verschuldungsrate in ein positives Verhältnis zu bringen. Eurobonds sind es – auch im Interesse eines starken Europas und einer weiteren gedeihlichen Zusammenarbeit der Völker Europas – jedoch nicht.