Aktuelles

Politik muss die Wirtschaft von den sozial(istisch)en Fesseln befreien!

Liebe Leserin, lieber Leser!

Ja ist denn schon wieder Ostern?! – Ostern ist grundsätzlich positiv konnotiert. Es ist das Fest der Auferstehung Jesu Christi und es gibt da die schönen bunten Ostereier und andere Leckereien. Ostereier ganz anderer Couleur sind die Gescha?ftsklimaindizes, die sich durch das laufende Jahr ziehen. Das ifo-Institut hat in diesem Jahr überwiegend fallende Werte vorausgesagt, deutlich in Richtung rezessiver Wirtschaft formulierende Werte. Nun ist das ifo-Institut kein Orakel von Delphi, das durch Einnahme psychedelisch wirkender Substanzen irgendein Schicksal weissagt. Und persönlich denke ich, dass auch kein festgelegtes Schicksal existiert. – Man kann jeder Situation durch persönliches Engagement und Richtungsänderung auch wieder einen positiven Drall geben. –

Anders als im antiken Griechenland befragt man heute 9.000 Industrie- Unternehmen aus ganz Deutschland etwa aus dem verarbeitenden Gewerbe, da wo auch unsere Schlüsselindustrien zu finden sind, aus dem Dienstleistungs- und Handelssektor und dem Bauhauptgewerbe. Es erfolgt dabei eine Prognose in Form eines Mittelwertes über die Geschäftslage der befragten Unternehmen und die Prognosen für das nächste Halbjahr. Individuelle Bedingungen und Anforderungen für jedes einzelne Unternehmen spielen hier mit rein. Sogar die börslichen und politischen Tagesmeldungen können für den entsprechenden Eindruck mitverantwortlich sein. Oder aber die Politik der amtierenden Bundesregierung in puncto gegenwärtiger Steuer- und Wirtschaftspolitik. Dafür wurde selbige bereits von verschiedenen Vertretern der Industrie mehr oder weniger hart angegangen. Kasper Rorsted von adidas und der BDI Präsident Dieter Kempf sind nur zwei Beispiele kritischer öffentlicher Stimmen.

Kritikpunkte sind vielfach die zu teure Energiewende mit global unerreicht hohen Strompreisen, die Strom zum Luxusgut machen, ganz nach grün-linkem, gutmenschlichem Zerstörungs-Narzissmus. Es existiert ein hohes Maß an Bürokratie, obwohl doch auch immer regierungs- seitig der Abbau derselben beschworen wurde. Eine überbordende Steuerlast, die viele Unternehmungen gleich im Keim erstickt, befeuert durch den Fiskus, der die braven Steuerzahler vor sich her- treibt. Und wehe, da ist ein kleiner Fehler in der Steuererklärung oder in der UST-Voranmeldung. Dann bekommt selbst der treue Bürger die ganze Macht des Staates zu spüren. Im Großbritannien der Gegenwart beträgt der Spitzensteuersatz 25%. Abgesehen davon, dass die fleißigen Brexiteers sich gerade selbst das Wasser abgraben, konnte sich die Industrieförderung dieses Landes immer sehen lassen.

Von Digitalisierung braucht man schon gar nicht mehr zu reden, da sind wir mittlerweile auf dem Stand einer Bananenrepublik, und hier werden in der Regel nur Schaufensterreden gehalten. Gut, wenn wir erst einmal alle Energieträger im Sinne der Freitags-Kinder abgeschaltet haben, brauchen wir uns über „Digitalisierung first – Bedenken second“ keine Gedanken mehr zu machen. Ganz zu schweigen von der mutwilligen Zerstörung unserer Schlüsselindustrien. Ein herbei- phantasierter Notstand ausgelöst durch eine gesteuerte Heilige, die CO2-Moleküle sehen kann… Und wenn wir dann all das gemacht haben, was die angeblich helle Hälfte des Landes verlangt hat, reden wir bestenfalls über ein Niveau wie in Venezuela.

Dafür aber haben wir einen opulent ausgedehnten Sozialstaat, mit der Betonung auf Umverteilung wie auch Herr Kempf anmerkte. Er nannte es „mutloses Abarbeiten kleinteiliger Sozialpolitik“, und recht hat er. Hier liegt der Fokus überdeutlich auf sozialen Themen bei gleichzeitigem Ignorieren wirtschaftlicher Notwendigkeiten im kleinsten gemeinsamen Nenner; besser wäre größtmo?gliche Förderung, eine gesunde Steuerpolitik, ein vernünftiger Energie-Mix mit Wegfall der EEG-Umlage. Denn ich muss „die Kuh erst erlegen, bevor ich ihr Fleisch verteilen kann“.

Aber ist es nicht auch neben einer schädlichen Portion Narzissmus die völlige Unkenntnis wirtschaftlicher Zusammenhänge seitens der Politik? Inzwischen hat ein beträchtlicher Teil der Abgeordneten und auch z.T. Angehörigen des Kabinetts die Arbeitswelt vor ihrem Mandat nie von innen kennen gelernt. Ein Paradebeispiel dafür ist der Arbeitsminister oder z.B. der Juso-Chef Kühnert, der gleich ganze Konzerne enteignen will, damit die Umverteilungsphantasien ins Uferlose gesteigert werden können. Im Elfenbeinturm lässt es sich dann gut über den sozialen Anspruch debattieren, der völlig losgelöst von den wirtschaftlichen Erfordernissen über selbigem zu schweben scheint. Wie lange geht das wohl noch? Ein schnelles Umsteuern ist geboten, mit der Erkenntnis der Bewahrung unserer Industrien, anstatt sie zu zerstören. Es ist bereits 12!

Herzlichst ihre

Claudia Diel