Wes Brot ich ess’, des Lied ich sing’ – hier vielleicht umgekehrt

In der Liebe gibt es keine Regeln oder wenn es um Macht und Einfluss geht, ist jedes Mittel recht. Dabei haben wir in den letzten Jahrhunderten schmerzhaft gelernt, dass ein solcher Nepotismus wie er sich derzeit scheinbar im Wirtschaftsministerium zeigt, nur zu Problemen und Konflikten mit den „Außenstehenden“ führt.

Wir alle kennen die Verflechtungen im Fußball, wo die Familie Hoeneß großen Einfluss hatte, wir alle kennen die Discounter-Brüder Aldi, die eine unglaubliche Marktmacht haben aufbauen können, und wir alle erinnern uns noch gut an die an einen Rosenkrieg erinnernden Auseinandersetzungen im Volkswagenkonzern.

So weit so schlecht. Auch in der Politik kennen wir das ja schon aus dem Mittelalter und der Renaissance, als Familienclans sowohl die weltliche als auch die kirchliche Macht inne hatten. Die „mittellosen“ Zweitgeborenen, also nur die zweiten Söhne, wurden kurzerhand in die Kirche befördert, und so konnte eine Familie dann ihren Einfluss, ihre Macht und damit ihren eigenen Reichtum fördern. Schon aus diesem Grund haben sich die modernen Demokratien der Verhinderung dieses Nepotismus verschrieben.

Und nun sitzt ein Grüner als Chef im Wirtschaftsministerium, der diese Schamregeln offensichtlich mit Füßen tritt. Es ist nicht verwerflich, sich Berater an die Seite zu holen, die den eigenen Ideen nicht fremd sind, die einen in seinem Vorhaben weiter bringen können. Verwerflich ist es dann, wenn das dazu führt, dass einerseits nur eine politische Richtung gefördert wird, und wenn andererseits eine Familie unangemessen vom Staat subventioniert wird.

Aber was ist eigentlich geschehen?

Robert Habeck hat in seinem Ministerium neun Referatsstellen nach Gutdünken besetzt, also soweit der Presse zu entnehmen vorgegebene Regeln der Ausschreibung nicht eingehalten. Warum das noch nicht geahndet wurde, kann man nur raten.

Nun gut, wenn ein Minister in Selbstherrlichkeit, Stellen einsetzt, kann man das vielleicht noch inhaltlich begründen. Wenn diese Stellen dann aber obendrauf auch noch mit Familie besetzt werden, ist eine deutliche Grenze überschritten. Auch wenn es nicht Habecks eigene Familie ist, sind seine Berater untereinander verwandt oder verschwägert – ein Skandal. Dass er das in seiner eigenen Partei teils wohl auch so handhabt(e), geschenkt, ist das Problem der Partei, wenn es aber um das Geld der Bürgerinnen und Bürger geht, ist das ein Unding.

Dass diese dann über das Ministerium Parteiinteressen unterstützen, indem sie parallel in Parteiorganisationen an der Spitze stehen, ist ein weiterer Skandal. Die Parteienfinanzierung soll die Parteien unabhängig machen, nicht den Staat in die Partei involvieren. Ein weiterer Skandal.

Es gibt hier eigentlich nur einen Ausweg: Habeck muss die politische Verantwortung für diesen Klüngel übernehmen, am ehrenvollsten mit einem Rücktritt; aber das kennen wir aus diesen Kreisen ja auch schon, wie das ausgeht – hat Herr Fischer in der „Visa-Affäre“ doch seinerzeit auch die volle politische Verantwortung übernommen und keinerlei Konsequenzen gezogen …

Andererseits müsste sich das Präsidium des Deutschen Bundestages damit befassen, damit hier eine eindeutige Klärung und Beseitigung dieses Skandals herbeigeführt werden kann.

Ansonsten schlittert die Bundesrepublik weiter in Richtung Bananenrepublik.

Herzlichst Ihr

Bernhard Diel