2013: Chancen nutzen, Abschwung vermeiden

Steuererhöhungen schaden unserer Wirtschaft


Liebe Leserin, lieber Leser!

Das Jahr 2013 hat wieder mit viel Lärm um Nichts angefangen. Die Böller, die ja die bösen Geister vertreiben sollen, haben erst einmal Tonnen von Feinstaub gebracht. Die städtischen Umweltzonen wurden außer Kraft gesetzt – scheinbar eine andere Art von Feinstaub?! Aber nun ist Ökologie wieder in aller Munde, im wahrsten Sinne des Wortes.

Wie sieht die Gesamtschau zu Beginn des Jahres aus?

Die weltweit stärkste Aktie des Jahres 2012 war die Apple-Aktie – den Kaliforniern ist es einmal mehr gelungen die Produkte zu platzieren, die auch beim Kunden ankamen. Nun ist die Aktie unter Druck – nicht wegen des Marktes, sondern wegen der möglichen Steuern. Die USA stehen vor einer Finanzklippe, die noch nicht überwunden, sondern nur verschoben ist. Sollten sich Demokraten unter Obama und Republikaner nicht einigen, so wird ein Automatismus in Gang gesetzt, der den Markt in Amerika verschärfen wird – aus rein fiskalischen Gründen, da dann ein enormer Spar- und Steuerdruck den Menschen das Geld aus der Tasche ziehen wird. Alleine die Einkommenssteuer, – für Europäer auf sensationell niedrigem Stand – von 4,2%, wird automatisch auf 6,2% steigen.

Na und, ist doch nur Amerika. Weit gefehlt! Amerika ist für Europa und insbesondere für Deutschland ein wichtiges Exportland – wenn dieser Markt weg fallen sollte, wird es für viele eng.

Und was können wir daraus lernen: Häufig ist Parteipolitik zu Lasten der Bürger nur noch grober Unfug.

Dies kann uns in diesem Jahr in Deutschland ebenfalls blühen; die „Sozis“ wollen im Falle eines Wahlsieges die Schulden der Einzelnen solidarisieren, weil der mittellose Bürger das gut findet – also der Mehrheit aufs Portemonnaie drücken; Eurobonds sollen sie heißen. Aber auch andere Symbolpolitik zieht während des Wahlkampfes vor den Parteien her.

Zu diesen Symbolen gehört auch die sogenannte Reichensteuer. Die Neiddebatte, gerade um die Weihnachtszeit ja sehr wichtig und interessant, hat allenthalben dafür gesorgt, dass die unteren und mittleren Einkommen nach oben schielen und darauf dringen, die oberen Zehntausend doch endlich zu besteuern.

Die Pläne der „Sozial-Grünen“ sehen eine andere Einstufung von „reich“ vor. Es soll wie immer den Mittelstand, den Facharbeiter, den mittelständischen Unternehmer, also den Kern unserer Wirtschaft treffen. Da ist ja realfiskalisch auch ’was zu holen. Prozentual rechnet es sich eigentlich aber nicht, die „Superreichen“ so hoch zu besteuern; außerdem würde dies eine Kapitalflucht bewirken (siehe Frankreich).

Man kann die Politik nur eindringlich davor warnen, an der Steuerschraube zu drehen: Höhere Steuern mindern die Kaufkraft und damit den Konsum und beeinträchtigen die Wettbewerbsfähigkeit der KMU.

Sicherlich wird das wirtschaftliche Umfeld schwieriger werden, allein schon durch die schwächelnden europäischen Südstaaten. Natürlich wird uns die Krise nicht verschonen. Aber ihre Größe und ihre Bewältigung wird sehr stark von der Einstellung der Menschen abhängen. „Wirtschaft ist zur Hälfte Psychologie“. Dieser Satz Ludwig Erhards sollte jetzt als dringender Appell verstanden werden, damit ein kumulativer Abschwung gemindert oder gar abgewendet werden kann.

Jetzt hilft nur beherztes Vorgehen. Der Rückgang der wirtschaftlichen Impulse von außen muss durch eigene Initiativen und mehr Beweglichkeit von innen ersetzt werden.

Wir brauchen dringender denn je solche Rahmenbedingungen, die die Leistungsfähigkeit und die Anpassungsfähigkeit der Bürger und der Unternehmer stärken.

Viel wäre aber auch schon gewonnen, wenn die vorhandenen Chancen mit gleicher Intensität genutzt würden, wie die Risiken beschworen werden.

Herzlichst ihr   


Dr. Ulrich Bachmann